Wirksamer Schutz gegen Mobbing & Diskriminierung?

Von MinR RegR Mag. Manfred HOZA

Im Folgenden wird ein Überblick über die schwer überschaubaren und unterschiedlichen gesetzlichen Schutzbestimmungen für die Arbeitswelt gegeben und die Verfahren zur Geltendmachung von Schadenersatzansprüchen aufgezeigt. weiterlesen 

ZUR PERSÖNLICHEN WEBSITE von MinR RegR Mag. Manfred HOZA

Badische Zeitung.de: "In keinem europ. Land wird das Strafrecht so wenig studiert und so wenig ernst genommen wie in Österreich", sagt die Strafrechtsprofessorin Petra Velten, die in Linz lehrt. 

https://extrajournal.net/2015/10/14/rechtsanwaltskammern-stoppen-die-erstberatung/?utm_source=Extrajournal.Net+Newsletter&utm_campaign=5ac1f01d9e-RSS_EMAIL_CAMPAIGN&utm_medium=email&utm_term=0_fb2a61bd34-5ac1f01d9e-334269817

Parlamentskorrespondenz Nr. 747 vom 30.06.2015

Themenfelder:

Justiz

Format:

Ausschusssitzungen des Nationalrats

Stichworte:

Nationalrat/Justizausschuss/Strafrecht/Brandstetter

Strafrechtsreform passiert den Justizausschuss

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KLEINE RECHTSKUNDE FÜR §-LAIEN

SMS & Beweislage vor Gericht

VfGH-Erkenntnis: Sachverständige, die von der Staatsanwaltschaft beim Ermittlungsverfahren eingesetzt wurden,  dürfen vor diesem Hintergrund im Hauptverfahren wg. Befangenheit abgelehnt werden. Zum RIS-Erkenntnis

orf.at/stories: 12/2014 Brandstetter: Höhere Strafen für Sex ohne Einverständnis 

Salzburger Nachrichten: 12/2014 Frauen sollen besser geschützt werden

UPDATE:

11/2014: Erneut Flucht trotz Fußfessel - Frankfurter Rundschau

11/2014: 10-jährige mehrfach auf Toilette vergewaltigt - Täter 14 Jahre

11/2014: Nach Vergewaltigung 10-Jähriger: Behörden sind die Hände gebunden

11/2014: Polizist nach Kindesmissbrauch 2 Jahre auf Bewährung

09/2014: mehrfacher Kinderschänder trotz schwerer Gefährlichkeitsprognose Freigänger

07/2014: Täter von schwerer Vergewaltigung wieder auf freiem Fuß

07/2014: bei Facebook als Vergewaltiger verleumdet

06/2014: Freigänger missbrauchte 13-Jährige

06/2014: Für unzurechnungsfähig Erklärte haften nicht und sind unbestrafbar

06/2014: Stein-Freigänger plündert 40 Geschäftslokale

03/2013: Bewährungsstrafe für sexuellen Missbrauch am Sohn

02/2014 In Wien wurden 1.600 Polizisten abgebaut! Während die Bevölkerung Wiens wächst und wächst.

U-Häftling (Vergewaltiger & Räuber) aus Salzburger Klinik geflüchtet

02/2014: Zwei Häftlinge in Salzburg beim Walken geflüchtet

2014 Justizminister: Jugendliche nicht ins Gefängnis

01/2014: jeder 6. Polizeiposten im Land soll geschlossen werden

02/2014 Parlamentskorrespondenz No. 132

POSTENSCHLIESSUNGEN VERSUS SICHERHEITSPOLITISCHER MEHRWERT

Einem Journalismus, der seinen Lesern und Usern verschweigt, dass ein gewalttätiger Asylwerber ein gewalttätiger Asylwerber ist, misstrauen diese Leser und User ganz zu Recht.

Kriminalstatistik geschönt? Elf Zeitungskassen-Einbrüche sind EINE Tat. weiterlesen

dieWelt: Wie die Polizeistatistiken Verbrechen verheimlicht

Psychisch Kranker floh: Spital nicht am Suizid schuld...

Fußfesselträger entführt und tötet 19-jährige Frau 

diePresse: Mehrfachvergewaltiger geht mit Fußfessel frei 

Genf: Freigang endet schrecklich: Therapeutin tot im Wald, Vergewaltiger auf der Flucht // Polizei fasst vermutlichen Sexualmörder an poln. Grenze

derStandard: Ab Juli müssen überführte Vergewaltiger mit einer Haftstrafe von mindestens einem Jahr rechnen. Justizministerin Beatrix Karl reagiert mit der Anhebung von einem halben auf ein ganzes Jahr Mindeststrafe auf eine Welle der Empörung, die 2012 durch den Urteilsspruch über einen Vergewaltiger in Salzburg losgetreten wurde. Er durfte seine geringe unbedingte Haftstrafe mit einer Fußfessel absitzen. weiterlesen

Fußfessel: ab 2013 neue Vergaberichtlinien

Strafrecht: 13 % aller Anzeigen enden mit einem Urteil

Unmut über Fußfessel-Entscheidung

Missbrauch: Kremsmünster-Pater vor Gericht 

Unterberger: Die Sorgen der Straftäter und der Bürger

Unterberger: Notwehr oder Selbstjustiz

                   Wenn ein Menschenrechtsgericht die Rechte von Menschen verhöhnt

Vergewaltigungen in Haft keine Ausnahme, sondern "üblich"

Fußfessel-Entscheidung sorgt für Empörung

D: Vergewaltiger bekommt nur bedingte Haftstrafe

Innenministerium spart Polizei kaputt: Einbrüche u Diebstähle häufen sich

Parlamentarische Anfrage 2011: Häftlinge

Parlamentarische Antwort 2011: Häftlinge 

Gewaltstatistik 2012

3 Wochen vor der NR-Wahl: Karl & Mikl-Leitner für höhere Strafen bei Einbruch

Weniger Geld für Gewaltprävention

Brandstetter: Jugendliche nicht ins Gefängnis

Nach Haftandrohnung: Bub nach Freilassung abgängig

Schweizer stimmen für Begrenzung der Zuwanderung

Menschen bei Maischberger: organisierte Kriminalität

Brandstifter von Hamburg erst 13 J. alt - 3 Menschen verbrannt!

Dr. Gehrer Soziologe & Buchautor - Nachruf

Jugendrichterin Kirsten Heisig - Mord?

07/2010: Das Ende der Selbstmorversion der Jugendrichterin

07/2010: Der mysteriöse Selbstmord (?) der Jugendrichterin in D

youtube: Tod einer Richterin - Dokumentation

youtube: Prof. Michael Vogt mit Jürgen Wisniewski: Geheimsache Selbstmord

Es zeichnen sich Änderungen ab, dass Ärzte IN DIE VERANTWORTUNG genommen werden:

Schuldspruch für Ärztin auf Psychiatrie Blogartikel dazu

BM Brandstetters Ignoranz für Gewaltopfer

Menschen, die vor dem EMGR gewonnen haben - betreffend Verletzung der europ. Menschenrechtskonvention Familienrecht

wien.orf.at: Leonie, 2 J., verstorben nach heißer Dusche durch Vater - keine U-Haft!

11/2014 APA: Team Stronach will höhere Strafen für Quälen u. Vernachlässigen von Unmündigen

11/2014 APA: Gutachter im Fall Bakary J. bleibt (!!)

DiePresse: Der Gesetzgeber schränkt die gerichtliche Strafbarkeit des Automatenglücksspiels ein. Konsequent wäre es, neben den Veranstaltern auch die Spieler so zu behandeln. weiterlesen

Täter darf aus Datenschutzgründen nicht ermittelt werden! Gefährliche Gesetzeslücke:

Sexuelle Belästigung per Handy quasi gesetzlich erlaubt:

Aus Datenschutzgründen darf der Belästiger nicht ermittelt werden (!).

Dass muss ein Wiener Vater feststellen als er Anzeige erstattet weil seine 12-jährige Tochter per SMS mit Sex-Videos bombardiert wird. ATV berichtete. 

Es ist somit staatlich/gesetzlich quasi erlaubt, Minderjährige mit Sex-SMS und Sex-Videos zu bombardieren. Derjenige hat nichts zu befürchten, da ihm der Datenschutz zusteht (!). Ungehindert darf er weiter seinem Hobby frönen, und sexuelle/psychische Gewalt ausüben, beschützt vom Rechts(?)Staat Österreich.

TÄTER WERDEN GESCHÜTZT - (minderjährige) OPFER IM STICH GELASSEN?

Telefonterror? Sie werden Tag und Nacht angerufen (zB am Festnetz), und wissen nicht, von wem? Das geht über Wochen? Sie wollen wissen, wer Sie telefonisch belästigt? NEGATIV - Täter genießt DATENSCHUTZ (!).

Cybermobbing? Sie werden virtueller Diffamierung, Abwertung, Verleumdung, Rufschädigung, Beleidigung ausgesetzt. Sie wollen den User eruieren? NEGATIV - Täter genießt DATENSCHUTZ (!).

§ 135 StPO macht es möglich... Um eine Rufdatenerhebung einzuleiten, muss das Strafmaß mind. 6 Monate überschreiten... Und da es kein Strafmaß gibt für Telefonterror oder Sex-SMS an Handys Minderjähriger zu senden gibt, ebensowenig für Cybermobbing, darf KEINE Rufdatenerhebung erfolgen!

JOEL aus Klagenfurt warf sich vor den Zug - vorangegangen war ein monatelanges Facebook-Mobbing.

Die Mutter des verstorbenen Jungen wollte die Mobbingtäter eruieren lassen - NEGATIV - Internetmobbing ist kein Straftatbestand - deswegen haben die Täter Datenschutz (!).

Rehtaeh Parsons aus Kanada wurde schwer gemobbt. Polizei stellte Ermittlungen ein, sei "nicht zuständig". Mit 17 J. suizidierte sie sich. Anonymus ermittelte die Täter und setzte Polizei unter Druck zu handeln. Vater von Rehtaeh dankte den Anonymus.

Schützen die Gesetze die Opfer oder die Täter?

Zur Echtheit und Manipulation von SMS - Beweissituation vor Gericht

07/2014: BM Brandstetter: für soziale Medien brauche es klare Regeln

Risiko Personalauswahl - das Geheimnis der Strafregisterauskunft

Von MinR RegR Mag. Manfred HOZA 

In vielen Wirtschaftszweigen und besonders im Sozialbereich ist verlässliches Personal unbedingt erforderlich, vor allem für die Betreuung von Kranken und Pflegebedürftigen. weiterlesen

Parlament. Korrespondenz 747: 30.6.2015 FPÖ vermisst absolutes Tätigkeitsverbot für Sexualtäter in Erziehungsberufen

Die FPÖ pochte auf ein lebenslanges Tätigkeitsverbot in Erziehungsberufen für Personen, die aufgrund von sexuellen Übergriffen gegen Minderjährige verurteilt wurden. Der entsprechende Antrag (225/A) blieb in der Minderheit... 

Fahrerflucht: Heilungskostenersatz und Schmerzengeld

Von MinR RegR Mag. Manfred HOZA 

In Fällen von Fahrerflucht ist der Schädiger meist unbekannt. Dennoch können Schadenersatzansprüche geltend gemacht werden.  Die Möglichkeiten zur Selbsthilfe von Verkehrsopfern werden kurz erläutert. weiterlesen 

OPFERSCHUTZ - Organisationen & Vereine

siehe http://www.selbsthilfegruppe-mobbing-graz.at/health-mix/

SO FOR HUMANITY: Dr. Wolfgang LEDERBAUER:
"Menschen- & Bürgerrechte in Ö nicht DURCHSETZBAR?"

Dr. Fred Brande

OFFENLEGUNG GEMÄSS § 25 Abs. 4 MEDIENGESETZ

(Grundlegende Richtung der Website)

Schutz und Förderung von Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechten.

Die Staatsgeschädigten der «Zwetschgenrepublik» (54 min)

http://www.alpenparlament.tv/mediathek/gesellschaft-wirtschaft-politik/278-die-staatsgeschaedigten-der-zwetschgenrepublik

Michael Vogt im Gespräch mit Dr. Wolfgang Lederbauer (bis Juli 2000 Mitglied des Rechungshofs der Republik Österreich) und Ing. Bernhard Lascy, Präsident der «Sauberen Hände – Verein zur Bekämpfung von Amtsmissbrauch».